Nr. 40

Art der Änderung(en)

Überarbeitung der Texte der Rechtsmittelbelehrungen

Grund

Die Formatierung der Texte, insbesondere Zeilenabstände/Absätze, wird von den Sportrichtern als verbesserungswürdig eingestuft. Die technische Interpretation des Zeilenumbruches (line ending, line breaks) weicht bei den Texten der Rechtsmittelbelehrung von der Interpretation innerhalb der Texte für die Mustertexte ab.

Betroffene Rechtsmittelbelehrungen

Es sind lediglich die Rechtsmittelbelehrungen betroffen, die aus mehreren Absätzen bestehen:

• Beschwerde gg. Beschluss
• Berfung gg. Urteil
• Widerspruch gg. einstw. Verf.
• Revision gg. Berufungsurteil
• Zulassungsbeschwerde

Durch die je Verband und innerhalb eines Verbandes je Gerichtstyp/Gerichtsebene unterschiedlich ergänzten Texte (Anschriften Verbände, Bezeichnung Sportgericht, Verband des zuständigen Rechtsmittelgerichts, Höhe der Rechtsmittelgebühr, Empfängerkonto, usw.) sind die Änderungen durch Bearbeitung der einzelnen Texte manuell durchzuführen und können nicht kopiert werden. Die Änderungen sind über einen Zeitraum von ca. 9 Monate in kleineren Abschnitten begleitend durchgeführt worden und mit dieser Veröffentlichung abgeschlossen.

Die Änderung ist in allen Gerichtsebenen aller Verbände bereits implementiert.

Verbundene Änderungen

Die Änderungen Nr. 42 RMB: Gebühr, Währung betrifft die gleichen Texte und ist zeitgleich erfolgt.

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