Nr. 30

Art der Änderung(en)

Funktionalitätserweiterung: Weitere Texte für Zuständigkeitsverweisung durch BSG/BJSG und VSG/VJSG; Verweis an zuständiges Kreissportgericht.

Grund

Machen Verwaltungsstellen nach eigener Prüfung ein Verfahren bei einem aus ihrer Sicht zuständigen Sportgericht überhaĺb des Kreises anhängig und hält das Sportgericht die besondere Zuständigkeit nicht für gegeben, ermöglichen die neuen Texte diesen Sportgerichten die Sache dem sachlich zuständigen KSG zuzuweisen. Die Einleitung des Verfahrens durch die Verwaltungsstelle steht dem nicht nicht entgegegen. Vielmehr entfaltet erst diese Zuständigkeitsverweisung dann die Bindungswirkung des § 29 Abs. 1 Satz 2 RuVO/WDFV.

Betroffene Vorgangstypen

• Entscheidung

Neue Texte

ZS-05

Mustertextkennung:

ZS-05 - Zuständigkeitsverweisung (KSG)

Text:

-> ZS-05

Gerichtstyp:

LV: BSG, VSG

RV: VG

Gesetz

§ 29 RuVO

ZS-05J

Mustertextkennung:

ZS-05J - Zuständigkeitsverweisung (KJSG)

Text:

-> ZS-05J

Gerichtstyp:

LV: VJSG Nur FLVW: BJSG

RV: VJG

Gesetz

§ 29 RuVO

| -> zurück zur Übersicht der Änderungen <- |