Nr. 13

Art der Änderung(en)

Zusätzliche Rechtsmittelbelehrung für nachträgliche Bewährung

In der Seitenleiste "Sportgerichtsbarkeit"->"Konfiguration" (1) wählen und falls keine Liste erscheint die Suche betätigen (2). Danach bei den oben angegebenen Gerichtstypen "Bearbeiten" (3) wählen.

In der Gerichtstypenseite nun oben den Tab "Rechtsmittelbelehrungen" auswählen.

Dann eine nicht verwendete Rechtsmittelbelehrung mit dem zusätzlichen Text überschreiben oder ggfls. eine neue Rechtsmittelbelehrung anlegen.

Grund

Vervollständigung der in der RuVO vorgesehenen Möglichkeiten der Aussetzung der Vollstreckung einer Strafe zur Bewährung, insbesondere bei bereits rechtskräftigen Urteilen.

Betroffene Vorgangstypen

• Rechtsmittelbelehrungen

Gerichtstypen

• LV: KJSG, KSG, BSG, VJSG, VJSG
  FLVW zusätzlich: BJSG

• RV: JSG, SG, VJG, VG

Neue Rechtsmittelbelehrung

Kennung/Bezeichnung

Beschluss nachtr. Bewährung

Vorgangstyp

Entscheidung

Urteilstyp

Beschluss

Aktiv? (Checkbox)

Ja

Text

Beschluss nachtr. Bewährung

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