Mustertexte

Mustertexte & Rechtsmittelbelehrungen

Nr. 45d

Art der Änderung(en)

Grund

Der neue Text ersetzt in den angegebenen Vorgangstypen die bisher verwendete Wochensperre.

Betroffene Vorgangstypen

Änderungen

In allen Verbänden ist in den o.g. Vorgangstypen der Text SP-01 durch den neuen Text SP-11 zu ersetzen.

Achtung: SP-01J muss unverändert als Strafantrag (beabs. Entsch.) und Entscheidung bestehen bleiben

Vorgehensweise

Neben dem Mustertext ist auch die Mustertextkennung in beiden Vorgangstypen zu aktualisieren. Die weiteren Angaben (Gesetz, Gerichtstyp, usw.) bleiben unverändert.

Neue Mustertextkennung:

Neuer Text:

Die Änderung ist in allen Gerichtsebenen aller Verbände bereits implementiert.

| -> zurück zur Übersicht von Nr. 45 <- |