Mustertexte

Mustertexte & Rechtsmittelbelehrungen

Nr. 8

Art der Änderung(en)

Zusätzliche Rechtsmittelbelehrung für Zuständigkeitsentscheidungen

In der Seitenleiste "Sportgerichtsbarkeit"->"Konfiguration" (1) wählen und falls keine Liste erscheint die Suche betätigen (2). Danach bei den oben angegebenen Gerichtstypen "Bearbeiten" (3) wählen.

RMB Schritt 1

In der Gerichtstypenseite nun oben den Tab "Rechtsmittelbelehrungen" auswählen.

RMB  Schritt 2

Dann eine nicht verwendete Rechtsmittelbelehrung mit dem zusätzlichen Text überschreiben oder ggfls. eine neue Rechtsmittelbelehrung anlegen.

RMB  Schritt 3

Grund

Notwendig für Zuständigkeitsbestimmung durch Obergerichte + Verweisung wg. sachlicher Zuständigkeit durch Untergerichte.

Betroffene Vorgangstypen

Gerichtstypen

Neue Rechtsmittelbelehrung

Kennung/Bezeichnung

Verweisung/Bestimmung zust. SG

Vorgangstyp

Entscheidung

Urteilstyp

Beschluss

Text

Verweisung/Bestimmung zust. SG

Der einzugebende Text ist oben verlinkt.

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